Aus der Reihe - "Das erste Mal, dass eine Kommune sich hier einbringt" - Gespräch mit Mohammad und Jule

Shownotes

Wir sprechen mit zwei bekannten Gesprächspartner:innen, beide aktiv in der Leipziger Kommunalpolitik. Mohammad Okasha, Vorsitzender des Migrant:innenbeirats, und Jule Nagel, Stadträtin, haben für einen erfolgreichen Antrag im Stadtrat gesorgt. Was Kommunen gegen Abschiebungen tun können, erörterten wir bereits mit beiden. Der in diesem Sinne erfolgreiche Antrag schraubt nun an einigen Stellen, um Abschiebungen zu erschweren. Und er gibt Oberbürgermeister Burkhard Jung einige Aufgaben mit, um für Verbesserungen zu sorgen. Was genau drinsteht und welches Potential der Leipziger Beschluss hat, in dieser Folge!

Weiterführende Links & Informationen

• Ursprüngliche Version des Antrags, beschlossen vom Migrant:innenbeirat: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2003221

• Schlussendlich vom Stadtrat am 15.3.2022 beschlossener Verwaltungsstandpunkt: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2003439

• Berichterstattung der Leipziger Internetzeitung: https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2022/03/der-stadtrat-tagte-burkhard-jung-soll-aktiv-werden-die-herzlose-abschiebepraxis-in-sachsen-zu-mildern-video-439813

• Pressemitteilung von Jule Nagel zur Abschiebung eines in Leipzig wohnhaften Menschen nach Pakistan am 25.4.2022: https://jule.linxxnet.de/perspektiven-schaffen-abschiebung-von-langjaehrig-beschaeftigtem-aus-leipzig-haette-verhindert-werden-koennen-28-04-2022/

• Beschluss über die Abschaffung des Listenverfahrens der LWB: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/to020?TOLFDNR=2027411&SILFDNR=1008377#showHideLink_allrisBS

• Beschluss über die Abschaffung rassistischer Veranstaltungen im Zoo Leipzig und über den Auftrag, die koloniale Vergangenheit aufzuarbeiten: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2004767&refresh=false&TOLFDNR=2038259

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Cover-Gestaltung: Chris Schneider | cityescape.de

Music by Soundbrothers und Lead Jacket Francis Grey